Wer mit wem?


Die Ampel­ko­ali­ti­on ist geplatzt, nach einer Ver­trau­ens­fra­ge im Janu­ar sind Neu­wah­len im März wahr­schein­lich. Die span­nen­de Fra­ge dürf­te sein, wer mit wem im Fal­le einer Neu­wahl regie­ren wird, wenn die Ergeb­nis­se so aus­fal­len, wie es in den Umfra­gen der­zeit pro­gnos­ti­ziert wird.

Dem­nach wür­de die CDU wohl den Anspruch einer Regie­rungs­bil­dung unter dann einem Bun­des­kanz­ler Merz haben. Allei­ne regie­ren kön­nen sie ver­mut­lich nicht. Mit einer Koali­ti­on der FDP kann die CDU nicht rech­nen, nach jet­zi­gen Umfra­gen wür­de die Par­tei an der 5%-Hürde schei­tern. Die Grü­nen, die in Tei­len ja immer wie­der mit einer mög­li­chen Koali­ti­on mit der CDU sym­pa­thi­siert hat, wür­den nach heu­ti­gen Umfra­gen eben­falls rein rech­ne­risch allei­ne nicht als Mehr­heits­be­schaf­fer in Fra­ge kommen. 

Mit der nach heu­ti­gen Wahl­um­fra­ge zweit­stärks­ten Par­tei im Bun­des­tag, der AFD, könn­te Merz zwar ver­mut­lich eine Mehr­heit im Bun­des­tag errei­chen, müss­te jedoch sei­ne „Brand­mau­er“ auf­ge­ben. Mit dem BSW wird die CDU wohl eher nicht reagie­ren wol­len. Bleibt die SPD, die ver­mut­lich aber auch mit der CDU nicht über die Sitz­mehr­heit ver­fü­gen wird. Nahe­lie­gend ist also vor­aus­sicht­lich nur wie­der eine Dreierkoalition.

Schwarz-Rot-Grün unter einem Bun­des­kanz­ler Merz scheint bei einer Neu­wahl im Früh­jahr 2025 wahr­schein­lich. Wäre in die­ser Gemenge­la­ge eine sta­bi­le Regie­rung möglich? 

Es bleibt spannend.

Zwei Unberechenbare

Wenn in drei Wochen die Prä­si­dent­schafts­wah­len in den USA been­det sind, könn­te es pas­sie­ren, dass zwei der mäch­tigs­ten, reichs­ten zugleich skru­pel­lo­ses­ten und unbe­re­chen­bars­ten Män­ner der Welt einen Macht­sta­tus erhal­ten, den es vor­her so nie gab. 

Trump und sein Unter­stüt­zer Elon Musk.

Trump ist bereits ein Phä­no­men, er sel­ber hat­te vor eini­gen Jah­ren öffent­lich bekun­det, jeman­den auf der Stra­ße erschie­ßen zu kön­nen; das Volk wür­de ihn trotz­dem wäh­len. Was sei­ner­zeit als der­ber Scherz auf­ge­fasst wur­de, ist heu­te Rea­li­tät. Je mehr Trump sich als Beel­ze­bub in der Öffent­lich­keit geriert, des­to mehr Zuspruch hat er. Er kann alles behaup­ten, alles sagen und alles machen, was ihm in den Sinn kommt, sei­ne Fans jubeln ihm zu. Wird er gewählt, sitzt erst­mals ein Prä­si­dent im wei­ßen Haus, der sich wegen ver­schie­de­ner Ankla­gen bereits vor Gericht ver­ant­wor­ten muss­te. Ein Phä­no­men, das hier zu Lan­de, zumin­dest bis­her – noch nicht denk­bar ist. Es ist anzu­neh­men, dass er sich nach einer gewon­nen Wahl mit einer Macht­fül­le aus­stat­ten wird, die ihn zum Allein­herr­scher über die Ver­ei­nig­ten Staa­ten macht, jeden­falls kann man das so aus sei­nen Äuße­run­gen interpretieren.

Elon Musk hin­ge­gen hat bereits die­se Macht. Durch sein Star­link Pro­gramm ist er prak­tisch Allein­herr­scher über das Satel­li­ten­netz­werk. Glaubt man dem SPIEGEL ist ohne Musk die NASA nicht mehr in der Lage auch nur einen Satel­li­ten ins All zu schießen. 

Mit dem E‑Auto Tes­la hat der Mann, der zwi­schen Genie und Wahn­sinn schwankt, Zugriff auf all mög­li­chen­Da­ten, gespeist von 5Mio. Tes­la welt­weit. Und nicht nur das, er kann auch aktiv in die Tech­nik sei­ner Autos ein­grei­fen, vom Schreib­tisch sozusagen. 

Musk ist zudem im Besitz eines der mäch­tigs­ten Social-Media Platt­for­men. Bei X, frü­her Twit­ter, sind welt­weit ca. 230 Mil­lio­nen User täg­lich unter­wegs. Elon Musk, der ein glü­hen­der Ver­eh­rer Donald Trumps ist und ihn auch unter­stützt, hat bereits poli­ti­sche Ambi­tio­nen ange­mel­det, falls Trump am 5. Novem­ber zum neu­en Prä­si­den­ten der USA gewählt wird.

In dem Fall wären zwei Män­ner mit unge­heu­er Macht aus­ge­stat­tet. Der mäch­tigs­te Mann der Welt und der reichs­te Mann der Welt, bei­de mit einem gewis­sen Hang zu Unbe­re­chen­bar­keit, Selbst­ver­liebt­heit und Exzen­trik könn­ten dann nicht nur machen was sie wol­len, es wäre in wei­ten Tei­len auch noch demo­kra­tisch legitimiert. 

Duo All­mäch­tig.

Die erstaunliche Metamorphose der Grünen

Die Grü­nen sind in den Acht­zi­ger­jah­ren als neue Par­tei ange­tre­ten des­sen Pro­gram­ma­tik sich aus den The­men Pazi­fis­mus und radi­ka­ler Öko­lo­gie speis­te. Posi­tio­niert als grund­le­gen­de Alter­na­ti­ve zu den eta­blier­ten Par­tei­en haben sich die Grü­nen in den Jah­ren immer wie­der gewan­delt. Mit dem Pazi­fis­mus war spä­tes­tens mit ihrem Vor­sit­zen­den und spä­te­ren Außen­mi­nis­ter Josch­ka Fischer Schluss, die Grü­nen bekann­ten sich sei­ner­zeit zu mili­tä­ri­schen Lösun­gen mit Waf­fen­ge­walt.

Mehr und mehr pass­te sich die ein­zi­ge Pro­test­par­tei an den Main­stream der eta­blier­ten Par­tei­en an, zahl­rei­che Mit­glie­der des lin­ken Flü­gels ver­lie­ßen dar­auf­hin die Par­tei. Wei­te­re Brü­che war neben dem mili­tä­ri­schen Ein­satz im Koso­vo, die Refor­men zur Ein­füh­rung von Harzt IV als Koali­ti­ons­part­ner unter einem Bun­des­kanz­ler Schrö­der und mas­si­ve Ein­grif­fe in die Bür­ger­rech­te als Ant­wort auf die Ter­ror­an­schlä­ge vom 11. Sep­tem­ber 2001. 

Eine wei­te­re stra­te­gi­sche Neu­aus­rich­tung voll­zo­gen die Grü­nen nach Ende der Rot-Grü­nen Koali­ti­on etwa ab dem Jahr 2025. Als Oppo­si­ti­ons­par­tei set­zen sie ihren Fokus auf eine radi­kal öko­lo­gi­sche Aus­rich­tung der Par­tei. Unter­stüt­zend für die Grü­nen hin­zu kam die wis­sen­schaft­li­che Erkennt­nis des vor­an­schrei­ten­den Klimawandels.

In der Wirt­schafts – und Sozi­al­po­li­tik blie­ben die Grü­nen hin­ge­gen zurück­hal­tend, die Wahl­er­geb­nis­se sta­bi­li­sier­ten sich bei 10 Pro­zent der Wäh­ler­stim­men. Die Kli­en­tel der Grü­nen sind damals schon die Gut­be­tuch­ten und Bes­ser­ver­die­nen­den, meist in gesi­cher­ten Posi­tio­nen im Staatsdienst.

Der größ­te Erfolg der Grü­nen war der Aus­stieg aus der Atom­ener­gie, der Erfolg wur­de abge­schwächt, da aus­ge­rech­net eine CDU-Regie­rung unter einer Kanz­le­rin Mer­kel den end­gül­ti­gen Aus­stieg aus der Kern­kraft zementierte. 

Im Jahr 2018 wur­den Robert Habeck und Anna­le­na Baer­bock die neu­en Shoo­ting­stars der Grü­nen. Mit der unkon­ven­tio­nel­len Art bei­der Spit­zen­kan­di­da­ten erreich­ten die Grü­nen mit 14,7 Pro­zent bei der Bun­des­tags­wahl 2021 das bes­te Ergeb­nis in ihrer Geschich­te. Habeck wur­de Wirt­schafts- und Kli­ma­schutz­mi­nis­ter, Anna­le­na Baer­bock fiel das Außen­mi­nis­te­ri­um zu. 

Eine wei­te­re Wand­lung durch­lie­fen die Grü­nen nach dem Über­fall Russ­lands auf die Ukrai­ne. Die eins­ti­gen Pazi­fis­ten waren nun, trotz aller War­nun­gen mili­tä­ri­scher Fach­leu­te, die lau­tes­ten Rufer nach mili­tä­ri­schen Lösun­gen und Waf­fen­lie­fe­run­gen in ein Kri­sen­ge­biet, etwas was sie noch eini­ge Zeit zuvor vehe­ment aus­ge­schlos­sen hat­ten.

Ins­be­son­de­re dem Senk­recht­star­ter Robert Habeck weh­te bald ein hef­ti­ger Wind ent­ge­gen. Mit dem ver­murks­ten Hei­zungs­ge­setz zemen­tier­te der Wirt­schafts­mi­nis­ter die Vor­stel­lung einer Par­tei der Bes­ser­ver­die­nen­den. Außen­mi­nis­te­rin Baer­bock fiel durch ihr unpro­fes­sio­nel­les Ver­hal­ten als Außen­mi­nis­te­rin und ihre stän­di­gen Apel­le zur Lie­fe­rung von Kriegs­waf­fen in die Ukrai­ne auf. 

Die ange­stre­be Trans­for­ma­ti­on der Indus­trie ver­läuft eben­falls mehr schlecht als recht. Hohe Ener­gie­prei­se, Büro­kra­tie und eine unsi­che­re wirt­schafts­po­li­ti­sche Aus­rich­tung las­sen Unter­neh­men abwan­dern oder in die Insol­venz schlit­tern. Die Bun­des­re­pu­blik befin­det sich seit eini­gen Jah­ren in einer andau­ern­den Wirt­schafts­kri­se. Das dies nicht allei­ne Schuld der Grü­nen ist, ist ziem­lich neben­säch­lich, es pass­te in die Erzäh­lung von den Grü­nen als Wirt­schafts­kil­ler. Oben­drein bedien­te die ehe­ma­li­ge Grü­ne Ulri­ke Herr­mann das Nar­ra­tiv vom grü­nen Phan­tas­ten in ihrem Buch vom Ende des Kapi­ta­lis­mus durch Verzicht. 

Die Grü­nen haben ziem­lich erfolg­reich das dar­wi­nis­ti­sche Prin­zip der Anpas­sung für sich ent­deckt. Der Rück­tritt der grü­nen Par­tei­spit­ze ist des­halb nicht ver­wun­der­lich, son­dern offen­sicht­lich Kal­kül des grü­nen Wirt­schafts­mi­nis­ters. Ricar­da Lang und Omid Nou­ri­pour sind die Bau­ern­op­fer als Reak­ti­on schlech­ter Wahl­er­geb­nis­se bei den Land­tags­wah­len im Osten der Republik. 

Denn – nicht die grü­ne Par­tei­spit­ze ist für das mise­ra­ble Abschnei­den der Grü­nen ver­ant­wort­lich, son­dern ihr Spit­zen­duo Habeck und Baer­bock. Das lässt sich allei­ne aus der Tat­sa­che able­sen, dass der gesam­te Vor­stand der grü­nen Jugend­or­ga­ni­sa­ti­on auf­grund der poli­ti­schen Aus­rich­tung nicht nur ihre Arbeit hin­schmeißt, son­dern gar die Par­tei verlässt. 

Habeck wird ein wei­te­res Mal die Grü­nen neu erfin­den, die ers­ten Anzei­chen sind mit der Aus­wahl der neu­en Par­tei­füh­rung um die Habeck Ver­trau­te Fran­zis­ka Brant­ner zu erken­nen. Als wei­te­rer Kan­di­dat wird Felix Banas­zak gehan­delt, bei­de sind dem Rea­lo Flü­gel zuzu­ord­nen und sicher einer zukünf­ti­gen Koali­ti­on mit der CDU auf Bun­des­ebe­ne nicht abgeneigt. 

CDU und Grü­ne ver­bin­det inzwi­schen mehr als sie trennt und bei dem hei­ßen The­ma Asyl­po­li­tik haben die Grü­nen bereits mit der Reform des EU-Asyl­sys­tems GEAS und das Rück­füh­rungs­ver­bes­se­rungs­ge­setz ihre Bereit­schaft zu wei­te­rer Anpas­sung signa­li­siert. Die ers­te Annä­he­rung an den feuch­ten Traum einer mög­li­chen CDU-Regie­rung zeig­ten die Grü­nen bei Ver­ab­schie­dung des Gesetz­ent­wurfs zu anlass­lo­sen Kon­trol­len mit der Erlaub­nis der Durch­su­chung ange­hal­te­ner Personen. 

Die Grü­nen wer­den unter Robert Habeck ver­mut­lich wei­ter nach rechts rücken, wohl wis­send, dass ihre Stamm­kli­en­tel, die heu­te in schi­cken Ein­fa­mi­li­en­häu­sern mit Wär­me­pum­pe im Kel­ler, Solar­kol­lek­to­ren auf dem Dach und einem Elek­tro SUV vor der Haus­tür ihr Umwelt­be­wusst­sein vor allem damit pfle­gen auf dem Wahl­zet­tel den Grü­nen ihre Stim­me zu geben, auch das mitträgt. 

Rumo­ren wird es wei­ter­hin in der Par­tei, denn wäh­rend die einen die stän­di­ge Anpas­sung der Par­tei als not­wen­dig ansieht, sehen die ande­ren einen Ver­rat an den Idea­len der Grünen. 

Update: Der SPIEGEL zur Glaub­wür­dig­keit der Grü­nen. -> Robert Habeck: Der grü­ne Kettensägenmann

Autoindustrie – Krise hausgemacht?

Die Auto­mo­bil­her­stel­ler kla­gen über man­geln­den Absatz ins­be­son­de­re im E‑Auto Bereich. Ein eilig ein­be­ru­fe­ner Wirt­schafts­mi­nis­ter stellt nun Unter­stüt­zung in Aus­sicht. Habeck ver­spricht zwar nichts Kon­kre­tes, aus ver­schie­de­nen Lagern wird aber eine Kauf­prä­mie für E‑Autos gefor­dert. Ist das die Lösung? Ein Stroh­feu­er, oder nur ein Anreiz für Bes­ser­ver­die­nen­de, sich end­lich den gro­ßen E‑SUV mit Hil­fe von Steu­er­gel­dern zuzulegen? 

Viel ande­res schei­nen die Auto­mo­bi­lis­ten näm­lich nicht im Port­fo­lio zu haben. Die Kleinst­wa­gen, die ange­bo­ten wer­den sind mit rea­lis­ti­schen Reich­wei­ten von 100 – 200 km untaug­lich für den Alltag. 

In Deutsch­land besit­zen etwa 27 Pro­zent der Haus­hal­te einen Zweit­wa­gen, 6 Pro­zent der Haus­hal­te haben sogar drei oder mehr Autos. Hier hät­te man anset­zen kön­nen, indem man die­sen Haus­hal­ten einen klei­nen bezahl­ba­ren E‑Wagen anbie­tet. Da die­se Autos zumeist für kur­ze Stre­cken oder für Stadt­fahr­ten genutzt wer­den, wäre ein Klein­wa­gen mit E‑Antrieb sicher ausreichend.

Anrei­ze mit bil­li­gem Strom, eine flä­chen­de­cken­den Lade­struk­tur, bidi­rek­tio­na­les Laden und die Ent­wick­lung von bezahl­ba­ren fami­li­en­taug­li­chen E‑Autos wären Maß­nah­men zur För­de­rung der ange­streb­ten Ver­kehrs­wen­de gewesen. 

So aber hat man sich mit einem Ver­bot der Zulas­sung von Die­sel und Ben­zin­au­tos gleich eben­falls von For­schung und Ent­wick­lung z.B. zu emis­si­ons­ar­men Ver­bren­ner­mo­to­ren ver­ab­schie­det. Das E‑Auto ist bis­her haupt­säch­lich das, wofür es offen­sicht­lich gebaut wur­de: Als Spiel­zeug für die Besserverdienenden.

Das jetzt rei­hen­wei­se Auto­mo­bil­un­ter­neh­men und ihre Zulie­fe­rer in Schwie­rig­kei­ten kom­men, hät­te allen Poli­ti­kern beim EU-Ver­kaufs­ver­bot für Ben­zin und Die­sel­mo­to­ren klar sein müssen. 

Wenn wir Pech haben, sub­ven­tio­niert der Staat jetzt den Man­gel – näm­lich als Arbeits­lo­sen­geld für die Mit­ar­bei­ter der Auto­mo­bil­in­dus­trie und den Zulie­fe­rern, die auf der Stre­cke bleiben. 

Sind alle Männer Bestien?

Das was in Frank­reich der jetzt 72jährigen Gise­le Peli­cot wider­fah­ren ist, ist eine Gräu­el­tat ohne Glei­chen. Die Frau wur­de von ihrem Mann betäubt und ver­schie­de­nen Män­nern zum gewalt­sa­men Sex angeboten. 

Die stellv. Kul­tur­che­fin Eli­sa von Hof nimmt das zum Anlass eine Gene­ral­ab­rech­nung mit allen Män­nern zu schrei­ben. Das was sie in ihrem Essay im SPIEGEL dazu schreibt und mit der Über­schrift: “Die Welt könn­te so schön sein ohne euch” beti­telt ist, ist aller­dings der größ­te Unsinn, den ich je zu die­sem The­ma gele­sen habe. 

Ja, Män­ner nei­gen zu typisch männ­li­che Eigen­schaf­ten, eine Stra­te­gie übri­gens, die in der Natur zum Über­le­bens­kampf unaus­weich­lich war und die auch noch heu­te, bei­spiels­wei­se in eini­gen Situa­tio­nen not­wen­dig ist. Gewalt­ta­ten gegen Frau­en gehö­ren nicht dazu. 

Män­ner die Gewalt gegen Frau­en anwen­den, sind schlicht­weg krank. Das muss auch nicht bedau­ert, son­dern hart bestraft werden. 

Was Frau von Hof aller­dings von sich gibt, hat mit einer kri­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zung mit dem The­ma nichts zu tun, son­dern ein­zig mit Mis­and­rie, mit dem Hass auf alle Män­ner. „Solan­ge es Män­ner gibt, gibt es kei­ne siche­ren Orte“, schreibt sie, um her­nach eini­ge Fäl­le auf­zu­rei­hen, in denen Män­ner Frau­en Schlim­mes ange­tan haben. 

Was Frau von Hof ver­gisst, ist die Tat­sa­che, dass die­se Män­ner den Frau­en die furcht­ba­ren Gewalt­ta­ten nicht ange­tan haben, weil sie Män­ner, son­dern weil sie gestört sind. 

Frau von Hof wei­ter:“ Ich bin wütend, und ich bin trau­rig. Weil sich nichts ändert. Weil sich Kli­ma­kri­se, Krie­ge, Des­po­tie und Dik­ta­tur, fast jedes gro­ße Pro­blem, auf eine gemein­sa­me Ursa­che zurück­füh­ren lässt. Männer.“ 

Das ist nicht nur Pole­mik, die sich ver­mut­lich durch per­sön­li­che Erfah­run­gen Weg bricht, son­dern schlicht­weg nicht wahr. (Man den­ke nur an den Satz von Frau Baer­bock, Deutsch­land dür­fe jetzt nicht kriegs­mü­de wer­den, oder Frau Strack-Zim­mer­manns stän­di­ge Kriegstreiberei)

Es ist so wie mit dem Ras­sis­mus, nur weil jemand mit einer ande­ren Haut­far­be ein Ver­bre­chen began­gen hat, sind noch lan­ge nicht alle Far­bi­gen Ver­bre­cher. Frau von Hof bedient mit ihrem Geschreib­sel ein Nar­ra­tiv, wel­ches ger­ne vom Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­ten für die Wahl des US-Prä­si­den­ten, Donald Trump, bedient wird. Wir sind die Guten und – in ihrem Fall – wer kei­ne Frau ist, ist schlecht. 

Ob die Art von Pole­mik eines Nach­rich­ten­ma­ga­zins wür­dig ist, ist eine ande­re Frage. 

Abgang mit Ansage

Das was jetzt bei VW und ande­ren Auto­mo­bi­lis­ten pas­siert, ist eigent­lich nur logi­sche Kon­se­quenz aus der vor­an­ge­gan­ge­nen poli­tisch vor­ge­ge­be­nen Rich­tung. Die ver­murks­te Ener­gie­wen­de tut da nur ihr Übri­ges. Bereits im Jah­re 2021 hat­te bei­spiels­wei­se Audi ver­kün­det, zwar wei­ter­hin Autos mit Ver­bren­nungs­mo­tor bau­en zu wol­len, nur eben nicht mehr in Deutsch­land. Man hat das nicht ernst genom­men. Genau so wenig wie die der ande­ren Automobilhersteller.
… wei­ter im Text

Selbsbestimmungsgesetz — Einladung zum Missbrauch

Das neue „Selbst­be­stim­mungs­ge­setz“, dass nun ver­ab­schie­det wur­de und ab Sep­tem­ber gül­tig wer­den soll, schafft vor allem eines : Die AFD bei den nächs­ten Wah­len zu unter­stüt­zen. Wenn die Bun­des­re­gie­rung sich an die Rege­lun­gen all­ge­mei­ner Gesetz­ge­bung gehal­ten hät­te, wäre die­ses Gesetz so nicht ver­ab­schie­det wor­den. Das Gesetz regelt, dass ab sofort mit Wil­lens­er­klä­rung gegen­über dem Stan­des­amt ein­mal im Jahr der Geschlechts­ein­trag und der Vor­na­me geän­dert wer­den kann. 

Das öff­net dem Miss­brauch Tür und Tor, man den­ke nur an die Mög­lich­kei­ten, die trieb­ge­steu­er­ten Män­nern damit zur Ver­fü­gung gestellt wer­den. Das Straf­ge­setz­buch regelt straf­recht­lich bei­spiels­wei­se Exhi­bi­tio­nis­ti­sche Hand­lun­gen nur für Män­ner. Es ist also mög­lich, sich ganz legal Zugang zu Frau­en­be­rei­chen zu ver­schaf­fen und die Geschlechts­tei­le zu ent­blö­ßen, ohne dass eine Straf­tat vor­liegt. Die äußer­li­che Erschei­nung als Frau ist nicht not­wen­dig; das Gesetz ermög­licht es, sich als Mann in Frau­en­um­klei­de- und Dusch­ka­bi­nen auf­zu­hal­ten und dem Voy­eu­ris­mus oder Exhi­bi­tio­nis­mus vor Frau­en und Kin­dern nachzugehen. 

Sind das nun Über­trei­bun­gen? Wohl eher nicht. Sexu­al­the­ra­peu­ten berich­ten, dass trieb­ge­steu­er­te Män­ner alles dar­an set­zen, ihre Trie­be aus­zu­le­ben, sie wer­den den Weg den Geschlechts­be­stim­mung auf jeden Fall nut­zen. Etwa 30 % aller ver­haf­te­ten männ­li­chen Sexu­al­straf­tä­ter sind Exhi­bi­tio­nis­ten. Die meis­ten sind nicht fähig, ihre Ver­hal­tens­wei­se aufzugeben. 

Unver­ständ­lich ist mir auch, wie man glau­ben kann, dass Kin­der im Alter von 14 Jah­ren in der Lage wären, ver­ant­wort­lich mit ihrer sexu­el­len Selbst­be­stimmt­heit umge­hen zu können.

Nimmt man nun an, dass der soge­nann­te Chl­lig effect, d.h. die selbst auf­er­leg­te Beschrän­kung zur Wahr­neh­mung eige­ner Bür­ger­rech­te als wei­te­re ver­mut­li­che Aus­wir­kung auf­grund des Geset­zes, z.B. durch die Ein­schrän­kung als Frau bestimm­te Orte aus Angst vor sexu­el­ler Darng­sa­lie­rung auf zu suchen,
muss man zu dem Schluss kom­men, dass das Selbst­be­stim­mungs­ge­setz eine kras­se Fehl­ent­schei­dung ist. 

Jeder soll nach sei­ner Fas­son glück­lich wer­den — den­noch — die Bun­des­re­gie­rung hät­te gut dar­an getan, sich an die kant­schen Grund­sät­ze all­ge­mei­ner Gesetz­ge­be­ung zu erinnern, 

»Die Frei­heit des Ein­ze­nen endet dort, wo die Frei­heit des Ande­ren beginnt«

So jeden­falls ist schlimms­ten­falls ein wei­te­res Argu­ment für die Wähl­bar­keit einer Recht­au­ßen­par­tei geschaffen. 

Update 25. August: Das nennt man wohl eine sich selbst erfül­len­de Pro­phe­zei­ung. Gewalt­tä­ti­ge Män­ner ändern ihr Geschlecht, um nicht wegen geschlechts­spe­zi­fi­scher Gewalt ver­ur­teilt wer­den zu können.

Kosovo Teil I

28 Grad, abends um 21 Uhr. Ich bin eigent­lich nur noch müde von 12 Stun­den Auto­fahrt. Wir sind in Lipljan ange­kom­men. Der drit­te Rei­se­tag, 2000 Kilo­me­ter von zuhau­se entfernt.

Die Stre­cke führ­te uns über Öster­reich, Slo­we­ni­en, Kroa­ti­en, Mon­te­ne­gro und Alba­ni­en bis in den Koso­vo. Hier ste­hen wir jetzt in der Nacht­hit­ze in einer pul­sie­ren­den Stadt und war­ten auf einen alba­ni­schen Freund, des­sen weit­läu­fi­ge Ver­wandt­schaft uns eine Woh­nung für die Zeit hier ver­mie­ten will. Wir haben nicht mehr als eine Tele­fon­num­mer, aber tat­säch­lich, nach einem kur­zen Tele­fo­nat fährt ein Auto vor. 

Wie und wo wir hin­müs­sen ist noch nicht so ganz klar, dafür wird jetzt eif­rig tele­fo­niert und nach und nach gesel­len sich immer mehr Alba­ner zu uns auf den Park­platz vor einem Super­markt und tele­fo­nie­ren mit ihren Han­dys. Irgend­je­mand hat dann tat­säch­lich den Woh­nungs­schlüs­sel und weiß eben­falls den Ort der Woh­nung. Inzwi­schen sind wir von ver­mut­lich 15 alba­ni­schen jun­gen Män­nern umringt. 

Die Fra­ge, wer das denn alles sei, wird mir mit „Fami­lie“ beant­wor­tet, um anschlie­ßend der alba­ni­schen Sip­pe vor­ge­stellt zu wer­den. Ich stau­ne und ler­ne: Hier sind fast alle mit­ein­an­der ver­wandt. Das Grü­ßen von Frau­en ist hier eher nicht ger­ne gese­hen. Mrs. L trägt‘s mit Fas­sung, unse­re erwach­se­ne Toch­ter auch. Die Woh­nung erweist sich als Pri­vat­woh­nung in einem Hoch­haus im fünf­ten Stock. Was hät­te ich sonst erwar­ten sol­len? Das ist schließ­lich kein Tou­ris­ten­ge­biet hier, die ein­zi­gen Tou­ris­ten sind Alba­ner oder Deut­sche mit alba­ni­schen Wur­zeln aus Deutsch­land, die hier in den Feri­en ihre Fami­li­en besu­chen.