Das was jetzt bei VW und anderen Automobilisten passiert, ist eigentlich nur logische Konsequenz aus der vorangegangenen politisch vorgegebenen Richtung. Die vermurkste Energiewende tut da nur ihr Übriges. Bereits im Jahre 2021 hatte beispielsweise Audi verkündet, zwar weiterhin Autos mit Verbrennungsmotor bauen zu wollen, nur eben nicht mehr in Deutschland. Man hat das nicht ernst genommen. Genau so wenig wie die der anderen Automobilhersteller.
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Kategorie: Randnotizen
Selbsbestimmungsgesetz — Einladung zum Missbrauch
Das neue „Selbstbestimmungsgesetz“, dass nun verabschiedet wurde und ab September gültig werden soll, schafft vor allem eines : Die AFD bei den nächsten Wahlen zu unterstützen. Wenn die Bundesregierung sich an die Regelungen allgemeiner Gesetzgebung gehalten hätte, wäre dieses Gesetz so nicht verabschiedet worden. Das Gesetz regelt, dass ab sofort mit Willenserklärung gegenüber dem Standesamt einmal im Jahr der Geschlechtseintrag und der Vorname geändert werden kann.
Das öffnet dem Missbrauch Tür und Tor, man denke nur an die Möglichkeiten, die triebgesteuerten Männern damit zur Verfügung gestellt werden. Das Strafgesetzbuch regelt strafrechtlich beispielsweise Exhibitionistische Handlungen nur für Männer. Es ist also möglich, sich ganz legal Zugang zu Frauenbereichen zu verschaffen und die Geschlechtsteile zu entblößen, ohne dass eine Straftat vorliegt. Die äußerliche Erscheinung als Frau ist nicht notwendig; das Gesetz ermöglicht es, sich als Mann in Frauenumkleide- und Duschkabinen aufzuhalten und dem Voyeurismus oder Exhibitionismus vor Frauen und Kindern nachzugehen.
Sind das nun Übertreibungen? Wohl eher nicht. Sexualtherapeuten berichten, dass triebgesteuerte Männer alles daran setzen, ihre Triebe auszuleben, sie werden den Weg den Geschlechtsbestimmung auf jeden Fall nutzen. Etwa 30 % aller verhafteten männlichen Sexualstraftäter sind Exhibitionisten. Die meisten sind nicht fähig, ihre Verhaltensweise aufzugeben.
Unverständlich ist mir auch, wie man glauben kann, dass Kinder im Alter von 14 Jahren in der Lage wären, verantwortlich mit ihrer sexuellen Selbstbestimmtheit umgehen zu können.
Nimmt man nun an, dass der sogenannte Chllig effect, d.h. die selbst auferlegte Beschränkung zur Wahrnehmung eigener Bürgerrechte als weitere vermutliche Auswirkung aufgrund des Gesetzes, z.B. durch die Einschränkung als Frau bestimmte Orte aus Angst vor sexueller Darngsalierung auf zu suchen,
muss man zu dem Schluss kommen, dass das Selbstbestimmungsgesetz eine krasse Fehlentscheidung ist.
Jeder soll nach seiner Fasson glücklich werden — dennoch — die Bundesregierung hätte gut daran getan, sich an die kantschen Grundsätze allgemeiner Gesetzgebeung zu erinnern,
»Die Freiheit des Einzenen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt«
So jedenfalls ist schlimmstenfalls ein weiteres Argument für die Wählbarkeit einer Rechtaußenpartei geschaffen.
Update 25. August: Das nennt man wohl eine sich selbst erfüllende Prophezeiung. Gewalttätige Männer ändern ihr Geschlecht, um nicht wegen geschlechtsspezifischer Gewalt verurteilt werden zu können.
Kosovo Teil I
28 Grad, abends um 21 Uhr. Ich bin eigentlich nur noch müde von 12 Stunden Autofahrt. Wir sind in Lipljan angekommen. Der dritte Reisetag, 2000 Kilometer von zuhause entfernt.
Die Strecke führte uns über Österreich, Slowenien, Kroatien, Montenegro und Albanien bis in den Kosovo. Hier stehen wir jetzt in der Nachthitze in einer pulsierenden Stadt und warten auf einen albanischen Freund, dessen weitläufige Verwandtschaft uns eine Wohnung für die Zeit hier vermieten will. Wir haben nicht mehr als eine Telefonnummer, aber tatsächlich, nach einem kurzen Telefonat fährt ein Auto vor.
Wie und wo wir hinmüssen ist noch nicht so ganz klar, dafür wird jetzt eifrig telefoniert und nach und nach gesellen sich immer mehr Albaner zu uns auf den Parkplatz vor einem Supermarkt und telefonieren mit ihren Handys. Irgendjemand hat dann tatsächlich den Wohnungsschlüssel und weiß ebenfalls den Ort der Wohnung. Inzwischen sind wir von vermutlich 15 albanischen jungen Männern umringt.
Die Frage, wer das denn alles sei, wird mir mit „Familie“ beantwortet, um anschließend der albanischen Sippe vorgestellt zu werden. Ich staune und lerne: Hier sind fast alle miteinander verwandt. Das Grüßen von Frauen ist hier eher nicht gerne gesehen. Mrs. L trägt‘s mit Fassung, unsere erwachsene Tochter auch. Die Wohnung erweist sich als Privatwohnung in einem Hochhaus im fünften Stock. Was hätte ich sonst erwarten sollen? Das ist schließlich kein Touristengebiet hier, die einzigen Touristen sind Albaner oder Deutsche mit albanischen Wurzeln aus Deutschland, die hier in den Ferien ihre Familien besuchen.
Das Land ist schwarz-blau
Das Sauerland spiegelt beim Wahltrend den Bundestrend wieder: Die CDU ist auch hier bei uns der große Gewinner der Europawahl. Mit ihrem Spitzenkandidaten Peter Liese holten sie 46,6 % der Stimmen. Die SPD verliert im Ländlichen 2,7 % und kommt somit nur noch auf 14,4 %, was besonders bitter für eine Partei ist, die die Regierung stellt. Die FDP verliert leicht und die AFD kann ein Plus von 5 % für sich verbuchen. Erschreckend sind dabei die Ergebnisse in einigen Dörfern, wo die AFD bis zu 30 % der Stimmen für sich gewinnen konnte. Großer Verlierer, gerade hier auf dem Land sind die Grünen. Verwunderlich ist das nicht, hatten doch die Landwirte vor ein paar Wochen gegen die Grünen mobil gemacht. Aber auch das vermurkste Heizungsgesetz und die Kriegsverherrlichung fällt den ehemaligen Pazifisten auf die Füße.
Für das Sauerland gilt, was für die Bundesrepublik und sogar für Europa gilt: die politische Stoßrichtung ist rechts.
Mir persönlich ist dabei noch nicht ganz klar, welche Anspruchshaltung bei denen ausschlaggebend ist, die der AFD ihre Stimme gegeben haben. Wenn die Begründung der massiven Wählerabstrafung der Grünen unter anderem in einer gefühlten oder tatsächlichen Wählerbevormundung liegt, scheint es mit der politischen Bildung von rund 16% der Bevölkerung nicht weit her zu sein, schließlich begründet sich der Rechtsextremismus auf einer autoritären Regierungsform, die dem Einzelnen kaum Rechte zugesteht – und mehr noch – der Regierungsform der Demokratie eine Absage erteilt. Bloggerkollege Horst Schulte sieht die Ursache in einer Geschichtsvergessenheit der jungen Genration.
Für die meisten Bürgerinnen und Bürger war die Europawahl wohl auch eine Abstrafungswahl, bei einer Bundestagswahl sehe die Stimmenverteilung wohl anders aus. Sieht man sich allerdings die Grafik zur stärksten Kraft in der Bundesrepublik an, wird schnell klar: CDU und AFD teilen sich in der Wählergunst das Land. Der Osten ist blau und der Rest schwarz.
Militärische Provokation oder legitime Verteidigung?
Für Viktor Orban, dem ungarischen Ministerpräsidenten, steht bereits fest, dass die EU und NATO immer mehr in den bewaffneten Konflikt einbezogen werden. Europa sei in ein Zwischenstadium der Vorbereitung zu einem Krieg mit Russland.
„Es gibt drei Phasen: Diskussion, Vorbereitung und Zerstörung. Jetzt sind wir dabei, die Diskussion abzuschließen und sind in der Vorbereitungsphase. Wir sind ein paar Zentimeter von der Vernichtung entfernt“, warnte Orban im ungarischen Radio.
Ist Orban nur ein Spinner, der in Treue fest zu Putin steht, oder hat er doch Recht?
Die Formulierungen liegen im Detail:
„Ohne die NATO wäre die Ukraine nicht in der Lage, auf russisches Territorium zu schießen, aber sie kann es, und so machen wir einen weiteren Schritt auf dem Weg, in den Krieg verwickelt zu werden“, betonte der Ministerpräsident.
Selbst wenn Deutschland sich völkerrechtlich nach Expertenmeinung damit erst in einer Grauzone befindet, heißt das ja noch lange nicht, dass Putin sich damit zufrieden gibt, dass die Bundesrepublik rein juristisch noch keine Kriegspartei ist.
Nachdem die Hemmschwelle der Lieferung von schwerem Kriegsgerät bereits durchbrochen wurde, ist anzunehmen, dass die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine nur noch eine Frage der Zeit ist.
Wie wird Putin wohl reagieren, wenn ein deutscher Marschflugkörper auf dem roten Platz detoniert? Wird er argumentieren, wie die Befürworter militärischer Auseinandersetzungen, nämlich mit der Begründung das sei vom Völkerrecht abgedeckt?
Oder wird er bereits den möglichen Einsatz westlicher Waffen als Provokation oder gar Kriegserklärung der EU und NATO gegen Russland auffassen?
Alle bisherigen Argumente der Befürworter militärischer Gewalt fußen auf der Annahme, die USA als starken Partner im Bündnisfall an der Seite Europas zu haben. Vielleicht sollten wir uns nicht ganz so blind darauf verlassen.
Kameras im Wandel
Ich bin wirklich erstaunt darüber, was für Fotos heutzutage mit dem Handy möglich sind, Mein erste Spiegelreflexkamera war seinerzeit eine Nikon D301, eine halbautomatische Kamera ohne Autofocus. Das Ding war schwer wie ein Stein, aber ebenso robust. Ich habe die Kamera damals für meinen Einsatz als freier Reporter für 8oo DM gebraucht gekauft. Die machte wirklich gute Bilder, vor allem mit der damals für den Zeitungsdruck üblichen 400er Schwarzweißfilmen. Allerdings musste man aufgrund der groben Körnung immer nah dran sein am Geschehen.
Das Bild oben ist nachts am Edersee bei unseren Campingausflug Pfingsten mit einer Handykamera entstanden. So ein Bild, zumal ohne Blitz und aus der freien Hand, wäre vor 30 Jahren kaum möglich gewesen.
Die Kameras haben gewechselt, irgendwann habe ich von den semiprofessionellen Nikons, auch in der digitalen Version, auf eine digitale Kleinbildkamera gewechselt. Notwendig ist das nicht mehr, mit den Handykameras lassen sich dank Vollautomatik und Bildstabilisator hervorragende Bilder auch nachts schießen. Das Wissen um den Zusammenhang zwischen Blende und Verschlusszeit in all seine Facetten geht so allerdings wahrscheinlich verloren.
War es das für die AFD?
Der Verein „Institut für Staatspolitik“ hat seinen Sitz in Schnellroda in Sachsen Anhalt. Kubitschek selber lebt in einem alten Rittergut in Sachsen Anhalt. Der Verein präsentiert sich mit seinen Schriften auf der Seite sezession.de. Auf dieser Seite schreiben neben Kubitschek einige bekannte Autoren der Neurechten, auch der für die Affäre des Treffens Rechtsextremer zur Remigrationsfrage bekannte österreichische Rechtsextremist Martin Sellner ist hier zu finden.
Die Autoren verbindet die Vorstellung der Staatsform einer konservativen Oligarchie, also einer Staatsform, in der eine kleine Gruppe die politische Herrschaft ausübt.
Götz Kubitschek hat das Institut nicht aus freien Stücken aufgegeben, er musste befürchten, Ziel des Verfassungsschutz zu werden, nachdem der die AFD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft hat und es bei einigen AFD-Abgeordneten zu Durchsuchungen aufgrund des Verdachts von Landesverrat gekommen ist.
Mit der Auflösung ist Kubitschek wohl nur einem Vereinsverbot zuvorgekommen, nachdem ihm bereits vor Jahren die Gemeinnützigkeit entzogen wurde.
Was jetzt folgt, vor allem für die AFD, dürfte spannend werden. Mit dem Einflüsterer Kubitschek fehlt ihr der intellektuelle Kopf. Außerdem ist die AFD durch Korruptionsskandale ihrer beiden Abgeordneten Maximilian Krah und Peter Bystron zunehmend belastet. Die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall dürfte nicht nur für einen eingeschränkten politischen Radius sorgen, sondern auch die schrecken, die sich als Mitglied der AFD im Staatsdienst befinden.
Europäische Rechte grenzen sich zunehmend ab, sie wollen nichts mehr mit den deutschen Rechten zu tun haben.
Die Mitglieder der „Identität und Demokratie“ haben die AfD inzwischen aus ihrer EU-Fraktion geworfen.
Ist die AFD nun damit am Ende?
Mit einigem Glück zerfleischt sich die AFD nun selbst, wie es seinerzeit die rechtskonservative Partei „Die Republikaner“, die es seinerzeit beim Versuch sich von rechtsextremen Tendenzen abzusetzen, vorgemacht hat.
Im Jahre 2014 erreichten die Republikaner bei der Europawahl gerade noch 0,4 % der Stimmen und pulverisierten sich in den Jahren danach zunehemend selber.
Allerdings ist damit der Stimmanteil der Bevölkerung, der sich politisch am rechten Rand bewegt, ja nicht weg.
Götz Kubischek behauptet auf seiner Seite: „noch vom Schlag zu sein, dem es in der ausgebauten Stellung irgendwann langweilig wird.“ Muss man also doch weiterhin mit der AFD und deren Sympathisanten rechnen?
Spannend dürfte die Europawahl in Bezug auf den rechtsextremistischen Bodensatz in der Bundesrepublik sein. Nach all den deutlichen Anzeigen der politische Ausrichtung ist klar: Wer jetzt noch die AFD wählt, dürfte gesichert rechtsextrem sein.
Die Kompliziertheit von Kriegen
Israel hat die Gerichtsbarkeit in den Haag seinerzeit nicht anerkannt, innenpolitisch hat Netanjahu nichts zu befürchten ein Haftbefehl hätte nur symbolische Wirkung. Wie die Bevölkerung Israels auf den Makel reagiert, einen möglichen Kriegsverbrecher als Staatschef zu haben, ist eine weitere Frage. Interessant ist, wie sich Bundesregierung zu einem möglichen Haftbefehl stellen wird, insbesondere Frau Baerbock, die nach eigenen Angaben ja “aus dem Völkerrecht kommt“ und somit eine gewisse Expertise mitbringt, müsste die uneingeschränkte Solidarität mit Israel alleine schon aufgrund der Waffenlieferungen an Israel überdenken.
Für Deutschland kann das ganze ziemlich unangenehm werden, sollte die Tötung von Zivilisten, darunter viele Frauen und Kinder, durch deutsche Waffen publik werden. Hätte sich die Bundesregierung an die eigene politische Leitlinie gehalten, wäre der Bundesrepublik wohlmöglich einiges erspart geblieben. So aber hat die Bundesrepublik die Wahl zwischen Pest und Cholera. Erkennt sie den Antrag gegen Netanjahu und sein Verteidigungsminister Yoav Gallant, nicht an, wären sie in der EU isoliert, oder aber der Internationale Gerichtshof ist Geschichte. Das würde bedeuten, dass Kriegsverbrecher zukünftig sicherer fühlen würden.
Keine Waffen an Krisenländer: das galt lange als Grundsatz deutscher Rüstungsexportpolitik, offensichtlich aus gutem Grund.
Und — es gilt wieder einmal die Direktive, sich nicht in innerpolitische Angelegenheiten anderer Länder einzumischen.
Ein Gedankenexperiment
Die CDU will, wenn sie 2025 als Regierungspartei gewählt wird, eine Renaissance von Kernkraftwerken vorantreiben. Mal abgesehen davon, dass selbst die Energieunternehmen müde abwinken und man bisher immer noch keine Lösung für den atomaren Abfall hat, zudem diese Energiegewinnung unrentabel ist, wäre es doch mal interessant, sich auf ein Gedankenexperiment über die Folgen eines möglichen Supergaus einzulassen. Mal angenommen, man würde das AKW Hamm-Uentrop reaktivieren.
Weiter angenommen, dass AKW Hamm-Uentrop probt einen simulierten Energieabfall und in diesem Zusammenhang schaltet ein Mitarbeiter aus Unachtsamkeit die Kühlung aus. Die Notkühlung funktioniert aber ebenfalls nicht und es kommt zu einer ungeplanten Kettenreaktion, die nicht mehr zu kontrollieren ist. Die Temperatur im Innern des Reaktors steigt sehr schnell an, es werden enorme Energiemengen freigesetzt, die Kernschmelze setzt ein. Ab diesem Zeitpunkt ist nichts mehr unter Kontrolle, schließlich explodiert der Reaktorkern, Unmengen Radioaktivität wird freigesetzt und in die Luft geblasen.
Die im Atomkraftwerk beschäftigten Mitarbeiter sterben augenblicklich an den Folgen der Explosion und der Hitzeentwicklung. Die herbeigerufenen Rettungsdienste können aufgrund der Strahlenentwicklung nicht nahe genug an das AKW, um den anschließenden Brand unter Kontrolle zu bringen. Fluglöschzeuge scheiden ebenfalls aus, die Strahlung reicht mehrere Kilometer in den Himmel. Nach mehreren Tagen schafft man es schließlich, mittels Drohnen den Brand unter Kontrolle zu bekommen. Jetzt beginnt die eigentliche Arbeit. Menschen, die sich im Umkreis von ca. 2 Kilometern des AKW aufgehalten haben, sind jetzt ebenfalls gestorben, die Leichen können aufgrund der enormen Verstrahlung aber nicht normal beerdigt werden, sondern müssen von einem Spezialkommando in Massenbegräbnissen in Bleisärgen unter die Erde. Im Umkreis von 30km müssen alle Menschen evakuiert werden.
Das sind hunderttausende Umsiedlungen (siehe Karte). Teile des Sauerlands, Ostwestfalen-Lippe, im Gebiet des Möhnesees und Teile des Ruhrgebiets sind auf Jahrzehnte unbewohnbar und werden als Sperrzone mit Stacheldrahtzäunen abgesperrt. Wohin die vielen Menschen umgesiedelt, ist noch nicht ganz klar, viele werden allerdings an den Spätfolgen der Verstrahlung ebenfalls in nächster Zeit sterben.
Alles Unsinn?
Der Text ist ein gedankliche 1:1 Adaption der Geschehnisse um das AKW Tschernobyl in der Ukraine im Jahre 1986.
Das Risiko einer Kernschmelze in einem deutschen AKW wie in Tschernobyl wird von Fachleuten als gering bewertet, aber es ist vorhanden. Es gilt also abzuwägen, ob eine Energiegewinnungsform, die als die teuerste überhaupt gilt, das Restrisiko rechtfertigt, bei einem theoretischen GAU, die mögliche dauerhafte weitreichende Zerstörung von Lebensraum in Kauf zu nehmen.