Militärische Provokation oder legitime Verteidigung?

ie Eska­la­ti­ons­spi­ra­le dreht sich wei­ter. Die Bun­des­re­gie­rung erlaubt den Ein­satz west­li­cher Waf­fen auf rus­si­schem Gebiet. Was das im Ein­zel­nen heißt, dürf­te noch nicht ganz klar sein. Jeden­falls hat die Rüs­tungs­lob­by­is­tin Strack-Zim­mer­mann, Tei­le der grü­nen Par­tei, der CDU und der SPD sich augen­schein­lich durch­set­zen kön­nen. Offen­sicht­lich war wohl auch der euro­päi­sche Druck ins­be­son­de­re aus Frank­reich zu hoch. Die eigent­li­che Gefahr dabei sind die lau­ten Stim­men der­je­ni­gen auf bei­den Sei­ten, die durch ihre Argu­men­ta­ti­on für die mili­tä­ri­sche Lösung des Kon­flikts, die Eska­la­ti­on wei­ter vor­an trei­ben und Deutsch­land zuneh­mend in den Kon­flikt einbeziehen. 

Für Vik­tor Orban, dem unga­ri­schen Minis­ter­prä­si­den­ten, steht bereits fest, dass die EU und NATO immer mehr in den bewaff­ne­ten Kon­flikt ein­be­zo­gen wer­den. Euro­pa sei in ein Zwi­schen­sta­di­um der Vor­be­rei­tung zu einem Krieg mit Russland. 

„Es gibt drei Pha­sen: Dis­kus­si­on, Vor­be­rei­tung und Zer­stö­rung. Jetzt sind wir dabei, die Dis­kus­si­on abzu­schlie­ßen und sind in der Vor­be­rei­tungs­pha­se. Wir sind ein paar Zen­ti­me­ter von der Ver­nich­tung ent­fernt“, warn­te Orban im unga­ri­schen Radio.

Ist Orban nur ein Spin­ner, der in Treue fest zu Putin steht, oder hat er doch Recht? 

Die For­mu­lie­run­gen lie­gen im Detail: 

„Ohne die NATO wäre die Ukrai­ne nicht in der Lage, auf rus­si­sches Ter­ri­to­ri­um zu schie­ßen, aber sie kann es, und so machen wir einen wei­te­ren Schritt auf dem Weg, in den Krieg ver­wi­ckelt zu wer­den“, beton­te der Ministerpräsident.

Selbst wenn Deutsch­land sich völ­ker­recht­lich nach Exper­ten­mei­nung damit erst in einer Grau­zo­ne befin­det, heißt das ja noch lan­ge nicht, dass Putin sich damit zufrie­den gibt, dass die Bun­des­re­pu­blik rein juris­tisch noch kei­ne Kriegs­par­tei ist. 

Nach­dem die Hemm­schwel­le der Lie­fe­rung von schwe­rem Kriegs­ge­rät bereits durch­bro­chen wur­de, ist anzu­neh­men, dass die Lie­fe­rung von Tau­rus-Marsch­flug­kör­pern an die Ukrai­ne nur noch eine Fra­ge der Zeit ist. 

Wie wird Putin wohl reagie­ren, wenn ein deut­scher Marsch­flug­kör­per auf dem roten Platz deto­niert? Wird er argu­men­tie­ren, wie die Befür­wor­ter mili­tä­ri­scher Aus­ein­an­der­set­zun­gen, näm­lich mit der Begrün­dung das sei vom Völ­ker­recht abgedeckt? 

Oder wird er bereits den mög­li­chen Ein­satz west­li­cher Waf­fen als Pro­vo­ka­ti­on oder gar Kriegs­er­klä­rung der EU und NATO gegen Russ­land auffassen? 

Alle bis­he­ri­gen Argu­men­te der Befür­wor­ter mili­tä­ri­scher Gewalt fußen auf der Annah­me, die USA als star­ken Part­ner im Bünd­nis­fall an der Sei­te Euro­pas zu haben. Viel­leicht soll­ten wir uns nicht ganz so blind dar­auf ver­las­sen.

Kameras im Wandel

Feu­er­stel­le nachts am Cam­ping­platz — kei­ne Bildbearbeitung

Ich bin wirk­lich erstaunt dar­über, was für Fotos heut­zu­ta­ge mit dem Han­dy mög­lich sind, Mein ers­te Spie­gel­re­flex­ka­me­ra war sei­ner­zeit eine Nikon D301, eine halb­au­to­ma­ti­sche Kame­ra ohne Auto­fo­cus. Das Ding war schwer wie ein Stein, aber eben­so robust. Ich habe die Kame­ra damals für mei­nen Ein­satz als frei­er Repor­ter für 8oo DM gebraucht gekauft. Die mach­te wirk­lich gute Bil­der, vor allem mit der damals für den Zei­tungs­druck übli­chen 400er Schwarz­weiß­fil­men. Aller­dings muss­te man auf­grund der gro­ben Kör­nung immer nah dran sein am Geschehen. 

Das Bild oben ist nachts am Eder­see bei unse­ren Cam­pingaus­flug Pfings­ten mit einer Han­dy­ka­me­ra ent­stan­den. So ein Bild, zumal ohne Blitz und aus der frei­en Hand, wäre vor 30 Jah­ren kaum mög­lich gewesen. 

Die Kame­ras haben gewech­selt, irgend­wann habe ich von den semi­pro­fes­sio­nel­len Nikons, auch in der digi­ta­len Ver­si­on, auf eine digi­ta­le Klein­bild­ka­me­ra gewech­selt. Not­wen­dig ist das nicht mehr, mit den Han­dy­ka­me­ras las­sen sich dank Voll­au­to­ma­tik und Bild­sta­bi­li­sa­tor her­vor­ra­gen­de Bil­der auch nachts schie­ßen. Das Wis­sen um den Zusam­men­hang zwi­schen Blen­de und Ver­schluss­zeit in all sei­ne Facet­ten geht so aller­dings wahr­schein­lich verloren. 

Mindestens haltbar bis

Loe­we-Opta Röh­ren­ra­dio um 1960
Beim The­ma geplan­te Obso­les­zenz, das die Blog­ger­kol­le­gin Queen All her­vor­ra­gend beleuch­tet hat, ist mir beim Reno­vie­ren ein Erb­stück mei­ner Groß­mutter erinnerlich. 

Ein altes Radio von ca. 1960 von Loe­we, genau­er ein Opta 6745W Röhrenradio.
Das Ding steht seit 25 Jah­ren im Wohn­zim­mer­schrank und war bis­her bis auf ein, zwei Mal, nicht in Gebrauch. Aller­dings haben die Kids, als sie klein waren, in sei­ner­zei­ti­ger Erman­ge­lung von fie­pen­den und pie­pen­den Kin­der­spiel­zeug in der ein­zi­gen Daseins­be­rech­ti­gung des wil­den Drü­ckens der Knöp­fe, eben­die­ses Radio tas­ten­tech­nisch mal­trä­tiert. Fest davon über­zeugt, dass die mecha­ni­sche Miss­hand­lung durch klei­ne Kin­der­hän­de min­des­tens den Knöp­fen ihrer Funk­tio­na­li­tät beraubt wor­den wären, zweck­ent­frem­de­te ich das Teil als rei­nes Deko­ra­ti­ons­ob­jekt und stell­te es als sol­ches in den Schrank. 

Inter­es­san­ter Wei­se funk­tio­nier­ten sowohl Tas­ten als auch der Rest, also die Bestim­mung als Radio, des 65 Jah­re alten Gerä­tes tadel­los und akus­tisch mit her­vor­ra­gen­dem Klang. Qua­li­tät Made in Ger­ma­ny, wie man sie wohl nicht mehr fin­det. Der Preis dafür war aller­dings auch in den 6oer Jah­ren hef­tig. Mit 329 Mark ließ sich die Fir­ma Loe­we die Qua­li­tät ordent­lich bezah­len, das war etwa die Hälf­te eines durch­schnitt­li­chen Gehalts eines Arbeit­neh­mers damals.

Ver­gleicht man das mit heu­te, sind das tat­säch­lich Qua­li­täts­an­for­de­run­gen, die sei­tens des Pro­du­zen­ten auf kei­nen Fall wün­schens­wert sind. 

Wie bin ich jetzt dar­auf gekom­men? Ach ja, die lesens­wer­te Arti­kel­se­rie zum Begriff Obso­les­zenz von Queen All 🙂

War es das für die AFD?

A m 13. Mai ver­kün­de­te Götz Kubit­schek die Auf­lö­sung sei­nes Ver­eins „Insti­tuts für Staats­po­li­tik“, dass im Jah­re 2000 von ihm gegrün­det wur­de. Götz Kubit­schek ist einer der intel­lek­tu­el­len Köp­fe hin­ter der AFD, Freund von Björn Höcke und Rechts­extre­mist. Er ist m.E. der eigent­li­che Kopf der AFD und hat – zusam­men mit Björn Höcke – dafür gesorgt, dass die AFD sich immer wei­ter radi­ka­li­siert hat. 

Der Ver­ein „Insti­tut für Staats­po­li­tik“ hat sei­nen Sitz in Schnell­ro­da in Sach­sen Anhalt. Kubit­schek sel­ber lebt in einem alten Rit­ter­gut in Sach­sen Anhalt. Der Ver­ein prä­sen­tiert sich mit sei­nen Schrif­ten auf der Sei­te sezession.de. Auf die­ser Sei­te schrei­ben neben Kubit­schek eini­ge bekann­te Autoren der Neu­rech­ten, auch der für die Affä­re des Tref­fens Rechts­extre­mer zur Remi­gra­ti­ons­fra­ge bekann­te öster­rei­chi­sche Rechts­extre­mist Mar­tin Sell­ner ist hier zu finden. 

Die Autoren ver­bin­det die Vor­stel­lung der Staats­form einer kon­ser­va­ti­ven Olig­ar­chie, also einer Staats­form, in der eine klei­ne Grup­pe die poli­ti­sche Herr­schaft ausübt. 

Götz Kubit­schek hat das Insti­tut nicht aus frei­en Stü­cken auf­ge­ge­ben, er muss­te befürch­ten, Ziel des Ver­fas­sungs­schutz zu wer­den, nach­dem der die AFD als rechts­extre­mis­ti­schen Ver­dachts­fall ein­ge­stuft hat und es bei eini­gen AFD-Abge­ord­ne­ten zu Durch­su­chun­gen auf­grund des Ver­dachts von Lan­des­ver­rat gekom­men ist. 

Mit der Auf­lö­sung ist Kubit­schek wohl nur einem Ver­eins­ver­bot zuvor­ge­kom­men, nach­dem ihm bereits vor Jah­ren die Gemein­nüt­zig­keit ent­zo­gen wurde. 

Was jetzt folgt, vor allem für die AFD, dürf­te span­nend wer­den. Mit dem Ein­flüs­te­rer Kubit­schek fehlt ihr der intel­lek­tu­el­le Kopf. Außer­dem ist die AFD durch Kor­rup­ti­ons­skan­da­le ihrer bei­den Abge­ord­ne­ten Maxi­mi­li­an Krah und Peter Bystron zuneh­mend belas­tet. Die Ein­stu­fung als rechts­extre­mer Ver­dachts­fall dürf­te nicht nur für einen ein­ge­schränk­ten poli­ti­schen Radi­us sor­gen, son­dern auch die schre­cken, die sich als Mit­glied der AFD im Staats­dienst befinden. 

Euro­päi­sche Rech­te gren­zen sich zuneh­mend ab, sie wol­len nichts mehr mit den deut­schen Rech­ten zu tun haben. 

Die Mit­glie­der der „Iden­ti­tät und Demo­kra­tie“ haben die AfD inzwi­schen aus ihrer EU-Frak­ti­on geworfen. 

Ist die AFD nun damit am Ende?

Mit eini­gem Glück zer­fleischt sich die AFD nun selbst, wie es sei­ner­zeit die rechts­kon­ser­va­ti­ve Par­tei „Die Repu­bli­ka­ner“, die es sei­ner­zeit beim Ver­such sich von rechts­extre­men Ten­den­zen abzu­set­zen, vor­ge­macht hat. 

Im Jah­re 2014 erreich­ten die Repu­bli­ka­ner bei der Euro­pa­wahl gera­de noch 0,4 % der Stim­men und pul­ve­ri­sier­ten sich in den Jah­ren danach zunehe­mend selber. 

Aller­dings ist damit der Stimm­an­teil der Bevöl­ke­rung, der sich poli­tisch am rech­ten Rand bewegt, ja nicht weg. 

Götz Kubi­schek behaup­tet auf sei­ner Sei­te: „noch vom Schlag zu sein, dem es in der aus­ge­bau­ten Stel­lung irgend­wann lang­wei­lig wird.“ Muss man also doch wei­ter­hin mit der AFD und deren Sym­pa­thi­san­ten rechnen? 

Span­nend dürf­te die Euro­pa­wahl in Bezug auf den rechts­extre­mis­ti­schen Boden­satz in der Bun­des­re­pu­blik sein. Nach all den deut­li­chen Anzei­gen der poli­ti­sche Aus­rich­tung ist klar: Wer jetzt noch die AFD wählt, dürf­te gesi­chert rechts­extrem sein. 

Die Kompliziertheit von Kriegen

D er inter­na­tio­na­le Gerichts­hof in Den Haag, Nie­der­lan­de, hat die Bun­des­re­pu­blik mit dem bean­trag­ten Haft­be­fehl gegen Isra­els Staats­chef Netan­ja­hu und Isra­els Ver­tei­di­gungs­mis­ter Yoav Gal­lant schwer in Ver­le­gen­heit gebracht. Deutsch­land müss­te, wenn der Haft­be­fehl gegen Netan­ja­hu rechts­wirk­sam ist, Isra­els Minis­ter­prä­si­dent bei Ein­rei­se auf deut­schem Boden ver­haf­ten las­sen und dem Gerichts­hof über­ge­ben. Die Vor­wür­fe gegen Netan­ja­hu sind ziem­lich hef­tig, schließ­lich ver­han­delt Den Haag aus­schließ­lich schwe­re Kriegs­ver­bre­chen wie Völ­ker­mord und Ver­bre­chen gegen die Mensch­lich­keit. Die Ankla­ge zählt nicht weni­ger als sie­ben Ankla­ge­punk­te. Die schwers­ten Vor­wür­fe sind dabei vor­sätz­li­che Tötung von Zivi­lis­ten und Völkermord.

Isra­el hat die Gerichts­bar­keit in den Haag sei­ner­zeit nicht aner­kannt, innen­po­li­tisch hat Netan­ja­hu nichts zu befürch­ten ein Haft­be­fehl hät­te nur sym­bo­li­sche Wir­kung. Wie die Bevöl­ke­rung Isra­els auf den Makel reagiert, einen mög­li­chen Kriegs­ver­bre­cher als Staats­chef zu haben, ist eine wei­te­re Fra­ge. Inter­es­sant ist, wie sich Bun­des­re­gie­rung zu einem mög­li­chen Haft­be­fehl stel­len wird, ins­be­son­de­re Frau Baer­bock, die nach eige­nen Anga­ben ja “aus dem Völ­ker­recht kommt“ und somit eine gewis­se Exper­ti­se mit­bringt, müss­te die unein­ge­schränk­te Soli­da­ri­tät mit Isra­el allei­ne schon auf­grund der Waf­fen­lie­fe­run­gen an Isra­el überdenken.

Für Deutsch­land kann das gan­ze ziem­lich unan­ge­nehm wer­den, soll­te die Tötung von Zivi­lis­ten, dar­un­ter vie­le Frau­en und Kin­der, durch deut­sche Waf­fen publik wer­den. Hät­te sich die Bun­des­re­gie­rung an die eige­ne poli­ti­sche Leit­li­nie gehal­ten, wäre der Bun­des­re­pu­blik wohl­mög­lich eini­ges erspart geblie­ben. So aber hat die Bun­des­re­pu­blik die Wahl zwi­schen Pest und Cho­le­ra. Erkennt sie den Antrag gegen Netan­ja­hu und sein Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Yoav Gal­lant, nicht an, wären sie in der EU iso­liert, oder aber der Inter­na­tio­na­le Gerichts­hof ist Geschich­te. Das wür­de bedeu­ten, dass Kriegs­ver­bre­cher zukünf­tig siche­rer füh­len würden.

Kei­ne Waf­fen an Kri­sen­län­der: das galt lan­ge als Grund­satz deut­scher Rüs­tungs­export­po­li­tik, offen­sicht­lich aus gutem Grund. 

Und — es gilt wie­der ein­mal die Direk­ti­ve, sich nicht in inner­po­li­ti­sche Ange­le­gen­hei­ten ande­rer Län­der einzumischen.

Harmonische Reparaturen

Der Ehe­mann als sol­cher hat ver­schie­de­ne Auf­ga­ben, die ohne Mur­ren, Zicken oder Gejau­le zu erfül­len sind. Eine davon ist, immer alle Schuld auf sich zu neh­men- also zumin­dest bei allen Even­tua­li­tä­ten mit anschlie­ßen­der Repa­ra­tur im Haushalt. 

Das garan­tiert eine har­mo­ni­sche Bezie­hung und der männ­li­che Part kann sich im Anschluss an die erfolg­te Repa­ra­tur ein klein biss­chen als Held fei­ern las­sen. In Grund­satz­dis­kus­sio­nen zu ver­fal­len hat meist kei­nen Zweck.

Mr. L endeck­te just einen (ver­meint­li­chen) Krat­zer an dem aus Stahl gefer­tig­ten Öff­nungs­me­cha­nis­mus der Haustür. 

„Da hast Du einen Macke in die Tür gemacht“, insis­tier­te Mr. L, „das war bestimmt mit der Holz­pa­let­te, die du raus gebracht hast.“ 

Anstatt nun mei­ner eige­nen Weis­heit zu fol­gen, ver­such­te ich eine Grund­satz­dis­kus­si­on über die die Unmög­lich­keit, Scha­den mit Weich­holz an Edel­stahl zu ver­ur­sa­chen. Uninteressant.. 

Mit Rück­be­sin­nung auf 30 Jah­re ehe­li­cher Har­mo­nie auf­grund Schuld­ein­ge­ständ­nis und in der Regel harm­lo­ser Funk­ti­ons­aus­fäl­le oder leicht zu repa­rie­ren­der Schä­den im Haus­halt, besah ich mir die Tür. Die Schram­me erwies sich als ein bischen Dreck. Mit einem sie­ges­ge­wis­sen Lächeln mel­de­te ich Mr. L ers­tens den ver­meint­lich von mir ver­ur­sach­ten Scha­den mit anschlie­ßen­der, auch ver­meint­li­cher, Repa­ra­tur mit­tels den allen Män­nern gene­tisch als Code mit­ge­ge­be­nen Zau­ber­hän­den – und der Lebens­weis­heit, alle Schuld auf sich zu neh­men und immer – wirk­lich immer – Ansin­nen der bes­se­ren Hälf­te mit fünf Wör­tern zu beantworten. 

» Kein Pro­blem, krie­ge ich hin.« 🙂

Ein Gedankenexperiment

Die CDU will, wenn sie 2025 als Regie­rungs­par­tei gewählt wird, eine Renais­sance von Kern­kraft­wer­ken vor­an­trei­ben. Mal abge­se­hen davon, dass selbst die Ener­gie­un­ter­neh­men müde abwin­ken und man bis­her immer noch kei­ne Lösung für den ato­ma­ren Abfall hat, zudem die­se Ener­gie­ge­win­nung unren­ta­bel ist, wäre es doch mal inter­es­sant, sich auf ein Gedan­ken­ex­pe­ri­ment über die Fol­gen eines mög­li­chen Super­g­aus ein­zu­las­sen. Mal ange­nom­men, man wür­de das AKW Hamm-Uen­trop reaktivieren.

Wei­ter ange­nom­men, dass AKW Hamm-Uen­trop probt einen simu­lier­ten Ener­gie­ab­fall und in die­sem Zusam­men­hang schal­tet ein Mit­ar­bei­ter aus Unacht­sam­keit die Küh­lung aus. Die Not­küh­lung funk­tio­niert aber eben­falls nicht und es kommt zu einer unge­plan­ten Ket­ten­re­ak­ti­on, die nicht mehr zu kon­trol­lie­ren ist. Die Tem­pe­ra­tur im Innern des Reak­tors steigt sehr schnell an, es wer­den enor­me Ener­gie­men­gen frei­ge­setzt, die Kern­schmel­ze setzt ein. Ab die­sem Zeit­punkt ist nichts mehr unter Kon­trol­le, schließ­lich explo­diert der Reak­tor­kern, Unmen­gen Radio­ak­ti­vi­tät wird frei­ge­setzt und in die Luft geblasen. 

Die im Atom­kraft­werk beschäf­tig­ten Mit­ar­bei­ter ster­ben augen­blick­lich an den Fol­gen der Explo­si­on und der Hit­ze­ent­wick­lung. Die her­bei­ge­ru­fe­nen Ret­tungs­diens­te kön­nen auf­grund der Strah­len­ent­wick­lung nicht nahe genug an das AKW, um den anschlie­ßen­den Brand unter Kon­trol­le zu brin­gen. Flug­lösch­zeu­ge schei­den eben­falls aus, die Strah­lung reicht meh­re­re Kilo­me­ter in den Him­mel. Nach meh­re­ren Tagen schafft man es schließ­lich, mit­tels Droh­nen den Brand unter Kon­trol­le zu bekom­men. Jetzt beginnt die eigent­li­che Arbeit. Men­schen, die sich im Umkreis von ca. 2 Kilo­me­tern des AKW auf­ge­hal­ten haben, sind jetzt eben­falls gestor­ben, die Lei­chen kön­nen auf­grund der enor­men Ver­strah­lung aber nicht nor­mal beer­digt wer­den, son­dern müs­sen von einem Spe­zi­al­kom­man­do in Mas­sen­be­gräb­nis­sen in Blei­sär­gen unter die Erde. Im Umkreis von 30km müs­sen alle Men­schen eva­ku­iert werden.

In die­sem Umkreis wür­de ver­mut­lich für die nächs­ten jahr­zehn­te eine Sperr­zo­ne entstehen.

Das sind hun­dert­tau­sen­de Umsied­lun­gen (sie­he Kar­te). Tei­le des Sau­er­lands, Ost­west­fa­len-Lip­pe, im Gebiet des Möh­ne­sees und Tei­le des Ruhr­ge­biets sind auf Jahr­zehn­te unbe­wohn­bar und wer­den als Sperr­zo­ne mit Sta­chel­draht­zäu­nen abge­sperrt. Wohin die vie­len Men­schen umge­sie­delt, ist noch nicht ganz klar, vie­le wer­den aller­dings an den Spät­fol­gen der Ver­strah­lung eben­falls in nächs­ter Zeit sterben. 

Alles Unsinn?

Der Text ist ein gedank­li­che 1:1 Adap­ti­on der Gescheh­nis­se um das AKW Tscher­no­byl in der Ukrai­ne im Jah­re 1986.

Das Risi­ko einer Kern­schmel­ze in einem deut­schen AKW wie in Tscher­no­byl wird von Fach­leu­ten als gering bewer­tet, aber es ist vor­han­den. Es gilt also abzu­wä­gen, ob eine Ener­gie­ge­win­nungs­form, die als die teu­ers­te über­haupt gilt, das Rest­ri­si­ko recht­fer­tigt, bei einem theo­re­ti­schen GAU, die mög­li­che dau­er­haf­te weit­rei­chen­de Zer­stö­rung von Lebens­raum in Kauf zu nehmen.