“SPD und Grüne suchen einen nützlichen Idioten, der ihnen eine linke Mehrheit ermöglicht”, sagte FDP-Chef Guido Westerwelle zu den Hoffnungen der SPD auf eine Ampel-Koalition in Hessen.
[ Quelle:FTD.de]
So eine tiefgreifende Selbstanalyse hätte ich dem FDP-Chef gar nicht zugetraut.
Die Kommentierungen und Analysen zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Hessen und Niedersachsen überzeugen wenig. Die großen Parteien haben verloren. Die Wähler entschieden sich mehrheitlich nicht wählen zu gehen. Roland Koch hat versucht mit ausländerfeindlichen Ressentiments Wähler zu gewinnen, das hat nicht funktioniert. Aber auch der Kuschelkurs der SPD um Frau Ypsilanti mochte einen Großteil der Wähler nicht überzeugen. Das Wahlergebnis lässt Interpretationsspielraum zu. Die Wahlbeteiligung allerdings auch –Werner Perger schrieb bereits vor der Landtagswahl in der ZEIT:
Zur Debatte stehen die Belastbarkeit und die Leistungsfähigkeit der Demokratien. Der in vielfältigen Umfragen, seriösen und oberflächlichen, gemessene Vertrauensverlust der Bürger, das sinkende Interesse an der Politik und die in den meisten Ländern sinkende Wahlbeteiligung werden zunehmend als Problem empfunden. Sie entfalten eine eigene, sich selbst beschleunigende Wirkung: Die traditionellen Parteien und die Vertreter der politischen Klasse werden insgesamt nervös, reagieren auf diese Entwicklung ängstlich, wagen sich nicht mehr an schwierige politische Themen heran und fürchten niemand so sehr wie die Wähler.
Der Produzent John de Mol wurde seinerzeit einmal gefragt, wo denn seine Grenzen der Erniedrigung im Fernsehen wären. Der Gründer der Fernsehproduktiosfirma Endemol antwortete sinngemäß, dass seine Grenzen weit enger gesteckt wären als die der Kandidaten. Vielleicht hatte er die Produktion der ersten Staffel des “Dschungelcamps” in den neunziger Jahren vergessen; abgehalfterte Promis konnten sich für Geld hier öffentlich entwürdigen. Ich konnte mich damals des Eindrucks nicht erwehren, dass der Ex-Troubadour des Karnevals, Werner Böhm (Hier fliegen gleich die Löcher aus dem Käse… ), ob der Vielzahl der vertilgten Kakerlaken fast geplatzt wäre. Zweifelsohne war das der Einstieg der pivaten Programme in die Höhepunkte abartigen Fernsehens. Scheinbar funktioniert die Art Fernsehen doch, die zweite Staffel mit dem sinnigen Titel: “Ich bin ein Star holt mich hier raus” lief gestern Abend. Spiegel-Online schreibt dazu sehr passend:
Sie fahren ein ins Fegefeuer des Fäkalfernsehens.
Der Heesters ist mir suspekt, war er mir schon immer. Nicht weil er inzwischen 104 jahre alt geworden ist. Nein, es ist diese unerträgliche Leichtigkeit des Seins, die ständig gute Laune. Jetzt ist er hingefallen und ich hatte immer angenommen Greise zerfallen beim Aufprall zu Staub. So kann man sich irren.
Für ihn bedeutete 2007 das Ende der Kariere. Sie war der Auslöser, allerdings ansonsten auch wenig ruhmreich.
Er wurde in 2007 wegen seiner Forderung nach mehr Überwachung und “Target Killing” am häufigsten karikiert. Was sonst noch in 2007 passiert ist, hat die Welt in einem Bildrückblick festgehalten.
Die Blu-ray Disc (BD) wird neben HD DVD und VMD als ein designierter Nachfolger der DVD beworben.
Das sagt einem allerdings auch niemand, dessen wird man erst gewahr, wenn die verschenkte DVD auf dem DVD-Player nicht läuft.
Die Liaison des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy mit dem Top-Modell Carla Bruni beflügelt die Fantasie des Bild Kolumnisten Franz Josef Wagner. Er beneide den Präsidenten, so der Bild-Zeitungs Poet und fabuliert passend zur Weihnachtszeit in seiner Kolumne den unnachahmlichen Satz:
“Wenn Frauen lieben, hat die ganze Welt schöne Augen.”
Nachdem der Bundestag den Mindestlohn für Postzusteller beschlossen hat, will sich der Mehrheitseigner des Briefdienstunternehmens Pin, der Springer Verlag, aus dem Geschäft zurückziehen. Für Springer Chef Döpfner war das auch vor Einführung des Mindeslohnes defiziäre Briefgeschäft zunehmend ein Klotz am Bein.
Man erwarte, so die WAZ, die ebenfalls Miteigner ist, für das ablaufende Jahr ein Minus von rund 55 Millionen Euro. Auslöser für eine drohende Insolvenz ist also nicht der Mindestlohn, wie Springer-Chef Döpfner so gern behauptet. Der Medienkonzern hat die Gunst der Stunde genutzt, sich eines Geschäftanteils zu entledigen, das vermutlich schon längere Zeit rote Zahlen schreibt.
Die Summe, die das Management der Pin-Group alleine in diesem Jahr in den Sand gesetzt hat, dürfte sich somit summa summarum auf über sechshundert Millionen Euro addieren.
Pin-Chef Günter Thiel kündigte laut Focus Online an, die Geschäftsanteile des Springer Verlags zum Preis von einem symbolischen Euro zu erwerben. Thiel will aus seinem Privatvermögen, das aus Spekulationsgewinnen der Pin-Group gewaltig angewachsen sein dürfte, 60 Millionen Euro zur Erhaltung des Briefdienstunternehmens investieren.
Mit der Volkswirtschaftslehre scheint Dr.Guido Westerwelle auf Kriegsfuß zu stehen. Die Einigung der Koalition über die Einführung von Mindestlöhnen für die Briefzusteller erinnnert den FDP-Chef an ein System, von dem er gehört hat, dass es so etwas in der ehemaligen DDR gab. Westerwelle scheute sich jedenfalls nicht, den Mindestlohn als “Planwirtschaft” zu bezeichnen. Die Festsetzung von Mindeslöhnen hat mit einer Planwirtschaft nichts zu tun. Im Gegenteil: Für die Wirtschaftsführung der Planwirtschaft ist das Vorhandensein von Preisen, Markt und Wettbewerb grundsätzlich nicht notwendig. Der fehlende Wettbewerb in einer Planwirtschaft führt einen Mindeslohn zur Absicherung gegen die Konkurrenz also ad absurdum. Glücklicherweise sind Leute wie Guido Westerwelle finanziell relativ abgesichert, auf dem freien Markt würde es für den promovierten Juristen als Wirtschaftsfachmann wohl eher schwierig werden.