Allgemein

Rückkehr der Rattenfänger?

Die Kommentierungen und Analysen zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Hessen und Niedersachsen überzeugen wenig. Die großen Parteien haben verloren. Die Wähler entschieden sich mehrheitlich nicht wählen zu gehen. Roland Koch hat versucht mit ausländerfeindlichen Ressentiments Wähler zu gewinnen, das hat nicht funktioniert. Aber auch der Kuschelkurs der SPD um Frau Ypsilanti mochte einen Großteil der Wähler nicht überzeugen. Das Wahlergebnis lässt Interpretationsspielraum zu. Die Wahlbeteiligung allerdings auch –Werner Perger schrieb bereits vor der Landtagswahl in der ZEIT:

Zur Debatte stehen die Belastbarkeit und die Leistungsfähigkeit der Demokratien. Der in vielfältigen Umfragen, seriösen und oberflächlichen, gemessene Vertrauensverlust der Bürger, das sinkende Interesse an der Politik und die in den meisten Ländern sinkende Wahlbeteiligung werden zunehmend als Problem empfunden. Sie entfalten eine eigene, sich selbst beschleunigende Wirkung: Die traditionellen Parteien und die Vertreter der politischen Klasse werden insgesamt nervös, reagieren auf diese Entwicklung ängstlich, wagen sich nicht mehr an schwierige politische Themen heran und fürchten niemand so sehr wie die Wähler.