Randnotizen

Wendehälse

Es gibt ein Kinderlied, das 1999 von Klaus Hoffmann, einem Liedermacher, veröffentlicht worden ist.

"Wie das Fähnchen auf dem Turme
Sich kann drehen bei Wind und Sturme
So soll sich mein Händchen drehen,
dass es eine Lust ist anzusehen.“

Nichts symbolisiert besser die Partei „Die Grünen.“ Einst als Umweltschutz- und Friedenspartei gegründet, zeigte sich sehr schnell, dass auch diese Partei, einmal an den Honigtöpfen der Macht gekostet, in den nächsten Jahren ihre Prinzipien über Bord werfen würde. Erstaunlich ist allerdings, dass den Opportunismus der Grünen kaum jemand von ihren Wählern krummgenommen hat.

Keine Partei hat so konsequent gegen ihre eigene Maxime verstoßen. Wurde seinerzeit noch die Bereitschaft zum Kriegseintritt gegen Jugoslawien mit einem Farbbeutelwurf gegen Fischer beantwortet, sind die Grünen heute eine Partei, die Kriege ganz offensichtlich als legitimes Mittel der Politik betrachtet.

Cem Özdemir schreckt derweil sogar davor nicht zurück, sich zum Oberleutnant befördern zu lassen, obwohl er nie Soldat war. Solche Gefälligkeitsbeförderungen ohne militärische Grundlage kannte man bisher von autokratischen Regimen; auch das scheint Wähler und Wählerinnen wenig zu stören, die Grünen bleiben nach Umfrage stabil bei etwa 15 Prozent der Wählerstimmen.

Selbst wenn man nun als Bürger der Partei die größte Kompetenz beim Umweltschutz zutraut, so bleibt doch die Gewissheit, dass eine Partei, die sofort bereit ist für ihren Machterhalt ihre Grundsätze über Bord zu werfen, das jederzeit wieder tun wird. So eine Partei in Regierungsverantwortung ist nicht ungefährlich, schließlich lässt sich in vier Jahren der Legitimation durch den Wähler einiges an Schaden anrichten. Machterhalt und Eitelkeit sind keine guten Voraussetzungen, um über die Geschicke eines Staates zu entscheiden.

Alleine das sollte doch Grund genug sein, dass den Grünen ihre Wähler weglaufen. Tut es aber nicht. Vielleicht gibt es ein darwinistisches Grundgesetz für den Politikbetrieb, dass ähnlich Darwins Theorie der Auslese, nur diejenigen überleben, die sich anpassen. Und das kann dann auch eine Minderheit sein. Es sind immerhin nur diese 15 Prozent der Bundesbürger, die als Legitimation für die Entscheidungen der Partei „Die Grünen“, verantwortlich sind.

Vielleicht müssen Bürgerinnen und Bürger in diesem Staat aber auch erst am eigenen Leib erfahren, was es heißt, eine Partei in Regierungsverantwortung zu wählen, die sich stets der aktuellen politischen Lage ohne eigene Überzeugung anpasst.

Humor kann man den Grünen aber nicht absprechen, wie die Partei auf ihrer Webseite beweist. Ich bin gespannt, ob den Wählerinnen und Wählern der Grünen nicht irgendwann das Lachen im Hals stecken bleibt.

3 comments Wendehälse

Ich frage mich immer bei diesem wohlfeilen Grünen-Bashing: Was wäre denn die Alternative gewesen in einer 3-er-Koalition und angesichts des Ukraine-Kriegs, der den Ersatz des russischen Gases auf die Schnelle erforderte? Wir sind gut über den Winter gekommen, das russische Gas ist durch andere Zulieferer und – ja leider – durch Kohlekraftwerke ersetzt worden. Das hat super geklappt, eine tolle Leistung und aus meiner Sicht „alternativlos“. Hätte man – fürs reine grüne Herz – Deutschland in eine ECHTE Energiekrise stürzen lassen sollen? Das hätten die Grünen nicht mal mit einer absoluten Mehrheit wagen dürfen!

Und warum immer dieser – absichtsvoll „anrüchige“ – Vorwurf „für den Machterhalt“? Das Parteien das Regieren anstreben und sogar anstreben müssen (!) ist systemimmanent und nicht vorzuwerfen. (Als „DIE PARTEI“ aufkam, musste sie ihr Programm ändern, weg vom „nur Spass haben“, weil sie damit gar nicht hätten antreten dürfen!) Grün Wählende sind doch – anders als in den Anfangsjahren, als noch viele Radikale dabei waren – ganz normale Wähler/innen, die erwarten, dass die Partei mitgestalten will und nicht in die Opposition geht, „um sich die Finger nicht dreckig zu machen“.

In der Ampel nervt mich vor allem die FDP, die vieles ausbremst und verweigert. Aber wie gesagt: Was wäre die Alternative? Man schmeisst doch sinnvollerweise nur dann das Handtuch, wenn das, was danach käme (wieder Groko? Schwarz/Grün?) etwas BESSER machen würde. Das ist definitiv derzeit nicht der Fall, denn es ist ja aus der Vergangenheit klar, wie sich die anderen Parteien z.B. zur Energiewende verhalten haben! Hätten die nicht so ausgebremst, stünden wir heute in Sachen Erneuerbare weit besser da.

Özdemirs Leutnant-Move ist mir egal, mir ist wichtig, was er in der Landwirtschaft macht. Das ist derzeit noch zuwenig, aber auch da ist es wahrlich kein Kinderspiel, gegen die Bauernverbände etwas durchzusetzen und wesentliche Änderungen brauchen einen sehr langen Vorlauf. Bei bisherigen Landwirtschaftsministerinnen konnte man jedoch davon ausgehen, dass sie gar nichts ändern WOLLEN – also besser Özdemir, der halt dicke Bretter langzeitbohren muss.

Ganz vergessen, weil dazu schon viel geschrieben wurde: Ich wünsche mir die Grünen nicht als „Friedensschwurbler“, die Putin in die Hände arbeiten und die Ukraine im Stich lassen wollen. Ein Unterwerfungsfrieden ist doch nichts, was man ernsthaft wollen kann – und daraus folgen eben Konsequenzen: Waffenlieferungen, aber auch Unterstützung auf vielen anderen Ebenen. Dass Putin nicht verhandeln will, bzw. nur, wenn die Ukraine kapituliert und die „neue Weltordnung“ nach russischer Ansage akzeptiert, macht er doch immer wieder klar!

Mag sein, derzeit sind politische Alternativen wirklich nicht in Sicht. Vielleicht bin ich ja auch zu prinzipientreu, aber ich denke, dass eine gewisse Standhaftigkeit politischer Grundtendenzen vom Wähler erwartet werden darf. Meine Sichtweise ist aber auch eher sozialdemokratisch ausgerichtet – und selbst da gab es mit Schröder jemanden an der Spitze, der zuweilen enttäuschte.

Ein Arbeiterkanzler im Brioni-Anzug ist meiner Meinung nach genauso fehl am Platz wie eine ehemalige Friedenspartei, deren Mitglieder sich zu Militärexperten stilisieren und die sich lautstark primär für militärische Lösungen aussprechen. Wohlgemerkt, es geht nicht um das was in der Sache, sondern um das wie.

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