Trumps »Jahrhundert-Deal«

Trump und der ira­ni­sche Prä­si­dent Peseschki­an haben heu­te eine Absichts­er­klä­rung zur Been­di­gung des Iran-Krie­ges digi­tal unter­zeich­net. Trump sag­te, er habe sie in Ver­sailles unter­schrie­ben. Der paki­sta­ni­sche Minis­ter­prä­si­dent Sha­rif bestä­tig­te die Unter­zeich­nung, die mit sofor­ti­ger Wir­kung in Kraft trete.

Donald Trump wie man ihn kennt. Er hat ver­han­delt, er hat unter­schrie­ben und er fei­ert sich selbst für das – natür­lich – »bes­te Ergeb­nis, das jemals erzielt wur­de«. Unter­zeich­net in Ver­sailles und flan­kiert von Peseschki­an und Sharif. 

Der »Iran-Krieg« soll damit Geschich­te sein. Doch schaut man sich das Klein­ge­druck­te die­ses ver­meint­li­chen Genie­streichs an, reibt man sich unwill­kür­lich die Augen. Der Begriff »Repa­ra­ti­ons­zah­lun­gen« wur­de ver­mut­lich nur des­halb ver­mie­den, weil er auf Trumps roten Base­caps optisch nicht gut rüber­ge­kom­men wäre.

Der Ver­trag liest sich im Grun­de wie der Wunsch­zet­tel Tehe­rans, den der Weih­nachts­mann im Wei­ßen Haus unge­prüft abge­hakt hat:

Sofor­ti­ges Kriegs­en­de: An allen Fron­ten (inklu­si­ve des Liba­nons) schwei­gen die Waf­fen. Das ist der unbe­streit­bar gute Teil:

Trup­pen­ab­zug im Eiltempo:
Die USA ver­pflich­ten sich, ihre See­blo­cka­de inner­halb von 30 Tagen auf­zu­he­ben und sämt­li­che Trup­pen aus der Regi­on abzu­zie­hen. Im Gegen­zug macht der Iran die Stra­ße von Hor­mus wie­der auf. Klingt nach einem fai­ren Tausch, wenn man igno­riert, wer vor­her wo die Mus­keln spie­len ließ.

Geld­re­gen für Teheran:
Das US-Finanz­mi­nis­te­ri­um winkt ira­ni­sche Ölex­por­te durch und gibt ein­ge­fro­re­ne Ver­mö­gens­wer­te kom­plett frei.
Oben drauf kommt ein Wie­der­auf­bau­plan für den Iran, den die USA gemein­sam mit regio­na­len Part­nern finan­zie­ren. Volu­men: 300 (in Wor­ten: Drei­hun­dert) Mil­li­ar­den US-Dol­lar. Und was bekom­men die USA im Gegen­zug für die­sen gigan­ti­schen Scheck? Ein müdes Lächeln und die Erlaub­nis, wei­ter zu hoffen.

Das eigent­li­che Kern­pro­blem – das ira­ni­sche Atom­pro­gramm – wur­de schlicht­weg aus­ge­klam­mert. Der Iran wie­der­holt in der Erklä­rung ledig­lich sei­ne ohne­hin bekann­te, offi­zi­el­le Stan­dard-Flos­kel, man wol­le „nie­mals Atom­waf­fen her­stel­len“. Kon­kre­te, lang­fris­ti­ge Ver­pflich­tun­gen? Fehl­an­zei­ge. Das soll angeb­lich in einer zwei­ten Ver­hand­lungs­run­de inner­halb der nächs­ten 60 Tage geklärt wer­den. Wer’s glaubt.

Die Reak­tio­nen aus Washing­ton lie­ßen dem­entspre­chend nicht lan­ge auf sich war­ten. Wäh­rend ein Groß­teil der Repu­bli­ka­ner pein­lich berührt weg­guckt, bringt es der demo­kra­ti­sche Sena­tor Adam Schiff auf den Punkt: Er nennt das Papier eine blan­ke »Kapi­tu­la­ti­on«. Der Iran kriegt die Mil­li­ar­den, die Sank­ti­ons­er­leich­te­run­gen und den Wie­der­auf­bau­fonds – die USA krie­gen ein vages Ver­spre­chen, das das Papier nicht wert ist, auf dem es digi­tal signiert wurde.

Das Nar­ra­tiv der unbe­sieg­ba­ren Super­macht USA und der Mythos ihrer mili­tä­ri­schen Unan­tast­bar­keit dürf­ten mit die­sem Deal nach­hal­tig zer­trüm­mert wor­den sein. Wenn die größ­te Mili­tär­macht der Welt sich der­art vor­füh­ren lässt, hat das mit stra­te­gi­schem Geschick nichts mehr zu tun.

Am Ende bleibt zumin­dest eine Hoff­nung: Dass der Iran Trumps impe­ria­lis­ti­schem Macht­hun­ger mit die­sem Ergeb­nis einen so ordent­li­chen Dämp­fer ver­passt hat, dass die Lust auf das nächs­te »gro­ße Geschäft« im Nahen Osten erst ein­mal ver­gan­gen ist. Ob die 60-Tage-Frist für das end­gül­ti­ge Abkom­men mehr bringt als neue For­de­run­gen aus Tehe­ran, bleibt abzu­war­ten. Die Quit­tung – im wahrs­ten Sin­ne des Wor­tes – haben die USA jeden­falls schon jetzt unterschrieben.