Weshalb letztendlich Bundespräsident Horst Köhler den ehemaligen RAF-Aktivisten Christian Klar doch nicht begnadigt hat, bleibt sein Geheimnis. Der Druck aus dem konservativen Lager war wohl zu groß. Allerdings haben Politiker aus CDU/CSU und FDP nicht nur die Begnadigung eines EX- Terroristen verhindert, sondern auch das Amt des Bundespräsidenten beschädigt. Köhler hat hierzu unbewusst Schützenhilfe geleistet, weil er nicht auf die Aussagen von FDP-Chef Westerwelle und CDU-Generalsekretär Markus Söder zum Vorwurf einer möglichen Begnadigung Klars Stellung bezogen hat. So musste der Eindruck entstehen, der höchste Mann im Staate lasse sich parteipolitisch von einigen „Krakeelern“ lenken und nicht mehr der Bundespräsident trifft die Entscheidung einer Begnadigung, sondern die Politiker, so muss angenommen werden, die Horst Köhler zum Bundespräsidenten “gemacht” haben. Bundeskanzlerin Merkels Appelle, Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten zu wahren, verhallten indessen ohne besondere Beachtung und so könnte die Farce der (Nicht) Begnadigung des Christian Klar zu einer Demontage Horst Köhlers führen.
Klimawandel zeigt erste Folgen
Das Tier krabbelte mir heute morgen über die Bettdecke.
Scotty raufgebeamt
Die F.A.S. berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass die Asche des als “Scotty” in der Serie “Raumschiff Enterprise” bekannt gewordenen Schauspielers James Doohan ins All geschossen werden soll. Nicht bekannt ist, ob Scottys immaterieller Zustand durch eine Fehlfunktion im Transporterraum hervorgerufen wurde.
Kurios
Gestern in der Talkrunde bei Maischberger war die junge Frau zu Gast, die das „Koranurteil“ auslöste, welches für vielfache Empörung gesorgt hatte.
Eine Frankfurter Familienrichterin hatte in einem Scheidungsverfahren eheliche Gewalt mit Bezug auf den Koran gerechtfertigt. Tatsächlich ist im Koran eine Züchtigung von Frauen vorgesehen:
“Die Männer stehen den Frauen in Verantwortung vor, weil Allah sie (von Natur vor diesen) ausgezeichnet hat und wegen der Ausgaben, die sie von ihrem Vermögen (als Morgengabe für die Frauen) gemacht haben. Und die rechtschaffenen Frauen sind (Allah) demütig ergeben und geben acht mit Allahs Hilfe auf das, was (den Außenstehenden) verborgen ist. Und wenn ihr fürchtet, daß (irgendwelche) Frauen sich auflehnen, dann vermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie!”
Quelle: Übersetzung des Koran nach Paret.
Diese junge Frau präsentierte sich mit der für Frauen im Islam üblichen Kopfbedeckung, dem Kopftuch – und signalisiert aus meiner Sicht ein Einverständnis mit der Religion, vor die der deutsche Staat sie schützen soll.
Professor Unsinn
“Ist Deutschland noch zu retten?”, ist der Titel eines Buches, in dem Prof. Hans Werner Sinn ein “Sechs-Punkte-Programm” zur Reformierung Deutschlands aufstellt hat und das von deutschen Managern als Pflichtlektüre und Argumentationshilfe gerne genutzt wurde.
Vielleicht lag es ja am Namen, dass das was Sinn behauptet, bei den Wirtschaftsbossen auf offene Ohren stieß und ihm den Ehrenpreis des Wirtschaftsbeirates der Union einbrachte.
Ein Beispiel aus Sinns Phrasendrescherei:
Zur Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit müssen die Stundenlöhne fallen. Der gesetzliche Kündigungsschutz muss fallen und [.…]sollte nicht nur für Kleinbetriebe, sondern für alle Betriebe abgeschafft werden [.…] auf einem sich selbst überlassenen Arbeitsmarkt, der unter Konkurrenzbedingungen arbeitet, bedarf es keines besonderen Kündigungsschutzes, um Arbeitsplatzsicherheit herzustellen, denn auf einem solchen Markt herrscht Vollbeschäftigung.
Der wirtschaftliche Aufschwung dieses Jahres, den selbst Sinn nicht mehr leugnen mag, ist allerdings nicht auf die abenteuerlichen Thesen des Professors und Präsident des ifo-Instituts zurückzuführen, sondern darauf, dass sich die Unternehmen mit Produktivitätssteigerungen und Umstrukturierungen saniert haben und ihre Investitionszurückhaltung aufgegeben haben. Sinn weiß um die Zusammenhänge, aber er hat sich in den Jahren dazu befähigt, die Wissenschaft für die politischen Ziele seiner Klientel zu nutzen. Vielleicht hat Sinn aber schlichtweg Angst, irgendwann mal mit einen Lebensstandard zu erreichen, den er den Deutschen zumuten möchte und verdingt sich deshalb als Lobbyist.
So macht man das
Joseph Ratzinger hat ein Buch über Jesus verfasst. Der Papst lässt keinen Zweifel daran, dass für ihn Jesus Gottes Sohn ist. In einer Rezension im Spiegel schreibt der Rezensent über das mehr als 400 Seiten starke Werk:
“Lesen indes dürfte das Jesus-Werk allenfalls eine kleine Minderheit seiner Käufer. Denn der Theologe Ratzinger setzt eine Menge an Kenntnis der Bibelwissenschaften sowie der Glaubenslehre voraus. Den Gedankengängen zu folgen erfordert über mehr als 400 Seiten erhebliche intelektuelle Anstrengung.”
Es stehe jedem frei ihm zu widersprechen, so Benedikt XVI.
Seit 1933 pausenlos in Sorge um deine innere Sicherheit [Klaus Staeck]
Der ehemalige Ministerpräsident Baden-Württembergs und Marinestabsrichter a.D. Hans-Georg Filbinger ist tot. Und was man so garnicht vermutet hätte bei einem NS-Richter der immerhin zwei Todesurteile fällte, merkte der jetzige Ministerpräsident im Ländle, Günther Oettinger, in seiner Trauerrede an:
“Anders als in einigen Nachrufen zu lesen, gilt es festzuhalten: Hans Filbinger war kein Nationalsozialist. Im Gegenteil: Er war ein Gegner des NS-Regimes.”
Aber jetzt wird’s richtig interessant in Oettingers Rede:
“Hans Filbinger wurde — gegen seinen Willen — zum Ende des Krieges als Marinerichter nach Norwegen abkommandiert. Er musste sich wegen seiner Beteiligung an Verfahren der Militärjustiz immer wieder gegen Anschuldigungen erwehren. Es bleibt festzuhalten: Es gibt kein Urteil von Hans Filbinger, durch das ein Mensch sein Leben verloren hätte. Und bei den Urteilen, die ihm angelastet werden, hatte er entweder nicht die Entscheidungsmacht oder aber nicht die Entscheidungsfreiheit, die viele ihm unterstellen.”
Quelle: spiegel.de
Das sehen andere ganz anders , aber wahrscheinlich gab’s dann ja überhaupt keine Nazis, damals.
Ist Schäuble krank?
Nachdem Bundesinnenminister Schäuble die Gefahr aus dem Netz für sich entdeckt hat und sich von Terroristen umzingelt glaubt, möchte er nun auch noch die erhobenen Maut — Daten für schärfere Sicherheitsgesetze nutzten.
Das Verhalten Schäubles lässt die Annahme vermuten, der Mann sei krankhaft paranoid, bisher allerdings hat niemand diesen Verdacht offen ausgesprochen, dennoch mehren sich die Stimmen, dass der Innenminister aufgrund des Attentats schwer traumatisiert sei. Heise online schreibt dazu von einer Posttraumatischen Belastungsstörung.
Still[ge]stand[en]
Der Suff zählt zu den Dingen, die eigentlich nicht gebraucht, aber dennoch manchmal praktiziert zu Situationen führen kann, die bei Lichte betrachtet unnötig gewesen wären. Die Weltpolitik sollte aus diesem Grund auf Feten nach mehr als zwei Bier zweitrangiges Thema sein.
In der Regel führt eine unbedachte Argumentation zu Missverständnissen beim Gesprächspartner, die dann mit der Aufnahme im Schützenverein oder in der Fremdenlegion endet, je nachdem in welcher Kneipe man sich befindet. Auf einer der letzten Feten diskutierte ich die Vorteile einer europäischen Armee anstelle des Nordatlantikvertrags mit meinem Thekennachbarn, was wiederum zu der scheinbar nicht ganz unberechtigten Frage meiner besseren Hälfte am nächsten Morgen führte, weshalb mein Thekennachbar ihr erzählt hätte, ich würde in der nächste Woche militärisch neu eingekleidet und seine Frau freue sich bereits darauf gemeinsam mit uns die Freizeit mit militärischem Hintergrund an den Wochenenden zu gestalten. Der Mann war Oberstabsfeldwebel d.R und Aktivist im Reservistenverband.